Fünf Jahre Rundfunkbeitrag sind für mich kein Grund zum Feiern – wohl aber dazu, mir Luft zu machen.

Ein junger Mann betrat den U-Bahn-Waggon, in der Hand eine Gitarre und einen Ghettoblaster umgehängt. Was ich befürchtete, trat ein.
Unmittelbar neben mir begann der Ghettoblaster mit irgendeiner Begleitung zu dröhnen, während der Mann seine Klampfe in beide Hände nahm und zur Konserve noch ein paar Gitarrenakkorde beisteuerte. Mein Genuss des Zuhörens hielt sich in engen Grenzen. Besser gesagt: ich war froh, als das Geklampfe nach eineinhalb Stationen endete und ich mich wieder ungestört meinem Buch zuwenden konnte.
Ich dachte zumindest, dass ich das könnte. Die dargereichte Mütze fürs Kleingeld quittierte ich mit einem stummen Kopfnicken und sprang mit den Augen zum nächsten Zeilenanfang im Taschenbuch vor meiner Nase.
Der fahrende Spielmann aber war von der hartnäckigen Sorte. „Das macht zwei Euro.“
Ich hob den Kopf. „Wie bitte?“ fragte ich.
Er stand vor mir. „Ich bekomme von Ihnen noch zwei Euro für die Musik“, erläuterte er.
Wieder so eine Masche, die Betteleinnahmen zu erhöhen, dachte ich halb amüsiert.
„Ah ja“, kommentierte ich sein Ansinnen.
„Das ist kein Spaß. Ich habe Musik gemacht, Sie haben sie gehört. Das macht zwei Euro.“ Sein Ton hatte etwas Geschäftsmäßiges.
Ich stieg auf das Diskussionsangebot ein. „Sie haben mich nicht gefragt, ob ich Musik hören will“, sagte ich freundlich.
„Das ist nicht relevant. Sie haben sie gehört.“
„Gegen meinen Willen“, sagte ich.
„Das tut nichts zur Sache. Ich habe ein Angebot gemacht, und Sie haben es konsumiert. Mit Hilfe Ihrer Empfangsgeräte hier.“ Er deutete auf meine Ohren.
Natürlich hat dieser Dialog so nicht stattgefunden. Auch hat mir der junge Mann keine Einzugsermächtigung vorgelegt.

Was hier so überspitzt und paradox klingt, ist in Deutschland seit nunmehr fünf Jahren Realität: die haushaltsbezogene Zwangsabgabe mit der Bezeichnung „Rundfunkbeitrag.“

Eingeführt wurde sie von den Sendeanstalten mit dem Argument, man stelle die produzierten Inhalte auch auf allgemein zugänglichen Plattformen wie dem Internet zur Verfügung, mithin könne sie auch jede/r konsumieren, unabhängig davon, ob sie oder er über ein speziell für diesen Zweck gedachtes Empfangsgerät verfügt.
Ich habe mich vor mehr aks zwanzig Jahren von meinem Fernseher verabschiedet. Von einem Möbelstück, das zum nutzlosen Zeitvertreib animiert und dessen Inhalte mir nur selten einen wahrnehmbare Mehrwert boten, Das Radiohören habe ich, wohlgemerkt, mit Gewinn beibehalten und dafür auch jahrelang die anteilige Rundfunkgebühr entrichtet. Und mit ebender Regelmäßigkeit habe ich die Schreiben der GEZ beantwortet, ob ich ganz sicher sei, dass ich mir nicht inzwischen wieder ein Fernsehgerät angeschafft hätte. Als kleine Zumutung empfand ich diese jährlich wiederkehrende Erklärungsaufforderung schon.
Einen Computer hatte ich all die Jahre auch – und zwar zum Arbeiten, nicht zum Fernsehen. Dass nun den zehn Prozent Nicht-Sehern durch das Unterjubeln öffentlich-rechtlicher Inhalte über Internet-Mediatheken eine Gebührenpflicht auferlegt wird, empfinde ich, gelinde gesagt, als Übergriff. Das Angebot besteht, also muss es bezahlt werden, unabhängig von der Nutzung Und anders als mit einer haushaltsbezogenen Abgabe sei das nicht möglich.

Diese Umkehr des marktwirtschaftlichen Gedankens kann ich nicht nachvollziehen.

Es wird ein Zwangskontext geschaffen, weil sich der Dinosaurier Rundfunkservice nicht anders in der Lage sieht, seine Dienste nach Inanspruchnahme abzurechnen. Telefonnetzbetreiber waren dazu schon in der Lage, als Telefone noch eine Wählscheibe hatten. Mit welchem Recht nehmen uns die Sender für ihre eigene technologische Rückständigkeit in Sippenhaft?
Zehn Prozent Nicht-Seher, das mag auf den ersten Blick wie eine verschwindende Minderheit anmuten. In meinem Bekanntenkreis ist es geschätzt nahezu die Hälfte. Nimmt der Fernsehkonsum womöglich mit steigendem Bildungsgrad ab?
Der Rundfunkbeitrag ist in meinen Augen das Rückzugsgefecht eines in die Jahre gekommenen Mediums. Gerne wird zur Rechtfertigung der Zwangsabgabe der öffentlich-rechtliche Informationsauftrag ins Feld geführt. Dem werden Zeitungen ohne gesetzgeberische Schützenhilfe seit Jahrzehnten gerecht, wie mir eigene Lektüre sowie das Hören der Presseschau – im Radio! – eindrucksvoll beweist. Und unabhängiger sind die gedruckten Medien allemal.

Der Rundfunkbeitrag passt nicht in eine demokratisch geprägte Gesellschaft.

Ein Hauch von Rest-Korruption umweht dieses anachronistische Gebilde, gegen das sich Klagen bislang als erstaunlich erfolglos erwiesen. Wagt sich mit dem Koloss Fernsehen niemand, auch kein Richter, anzulegen?
Der Rundfunkbeitrag hat bei uns den Status einer Steuer, folgt aber nicht den Regeln der Steuergerechtigkeit. Jede und jeder, von der Kassiererin bis zum Vorstandsvorsitzenden, zahlt dasselbe – obwohl es ersterer vermutlich viel mehr wehtut, sie von dem Geld vielleicht lieber den Schwimmkurs für ihr Kind bezahlen würde als die aufgezwungene öffentlich-rechtliche Bespaßung.

Wie sieht es aus mit betriebswirtschaftlicher Transparenz?

Zum einen wurde das Gebührenaufkommen durch die Einbeziehung der bisherigen Nicht-Seher um zehn Prozent erhöht. Zum anderen werden heute Tausende Mitarbeiter nicht mehr benötigt, die früher ausschwärmten, um in Privathaushalten nach dem Vorhandensein oder Nicht-Vorhandensein von Televisoren zu forschen. Mehr Einnahmen bei reduzierten Personalkosten, das müsste nach meinem laienhaften Verständnis den Anstalten zusätzliche Überschüsse in dreifacher Millionenhöhe bescheren – deutlich mehr, als man vermeintlich generös durch eine kosmetisch anmutende Gebührensenkung von 48 Cent an den Bürger zurückzugeben sich bereit fand.
Was also, so frage ich mich, passiert mit meinem Geld? Mit dieser kaschierten Steuer, die nicht in meiner Steuererklärung erscheint? Hätten die Sender wirklich die Unabhängigkeit und den öffentlich-rechtlichen Informationsauftrag, den sie für sich reklamieren, so wäre diese Frage längst beantwortet.
Ich bin mittlerweile überzeugt:

Der harmlos klingende Terminus „Rundfunkbeitrag“ steht in Wahrheit für ein von außen nicht kontrolliertes Bereicherungsprogramm für eine von der Politik gehätschelte Klasse saturierter Trittbrettfahrer.

Eine Zwangsabgabe wie der Rundfunkbeitrag hat keine Berechtigung mehr im 21. Jahrhundert. Sie hat nichts zu tun mit informationeller Selbstbestimmung, Bürgernähe oder gar Demokratie.

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